Statement zur aktuellen Situation des oö. Gesundheitswesens

Die Diskussionen um unser Gesundheitssystem haben durch den tragischen Fall in Rohrbach eine große Aufmerksamkeit bekommen und weiter an Bedeutung und Dringlichkeit gewonnen. Heute (13. November/Anm.) habe ich im Landtag dazu gesprochen. Und ich möchte auch hier zum konkreten Fall und zu aktuellen Entwicklungen im Gesundheitswesen informieren. In einer dem Thema angemessenen Ausführlichkeit.

• Ich habe unmittelbar nachdem mir der Vorfall bekannt wurde eine intensive Prüfung und Aufarbeitung des Vorfalls in Rohrbach angeordnet.
• Nachdem ich eine ausführliche Prüfung angeordnet habe, hat mit Dr. Friedrich Pammer  der ehemalige Landesrechnungshofdirektor den unabhängigen und überparteilichen Vorsitz der Expertenkommission übernommen. Mit sechs weiteren, unabhängigen Expertinnen und Experten wird diese Kommission eine umfassende und transparente Aufarbeitung des Falles sicherstellen.
• Die siebenköpfige Kommission ist hochrangig besetzt, womit Fachkunde zu den Themen Anästhesie, Herzchirurgie, Allgemeinchirurgie, Patientensicherheit sowie Krankenhausmanagement und Gesundheitsplanung  sichergestellt sind.
• Ich habe bereits vor einigen Monaten den Auftrag erteilt,  dass im Jahr 2026 ein 24/7-Notarzthubschrauber den Betrieb in OÖ aufnehmen kann. OÖ ist dann das dritte Bundesland nach Niederösterreich und der Steiermark mit einem Notarzthubschrauber, der rund um die Uhr im Einsatz ist und wird damit das erste Bundesland in ganz Westösterreich sein.
• Seit längerer Zeit arbeiten wir im Land OÖ bereits an Planungen, damit die Intensivkapazitäten in OÖ weiter ausgebaut werden: Derzeit gibt es 383 Intensiv- und Intensivüberwachungsbetten, diese Zahl soll schrittweise auf 468 erhöht werden.
• Seitdem ich Regierungsverantwortung trage, gab es im Gesundheitsbudget keine Einsparungen und wird  es auch 2026 nicht geben: 2026 werden 1,79 Milliarden des Landesbudgets für Gesundheitsausgaben aufgewendet nach 1,68 Mrd. im Jahr 2025 und 1,55 Mrd. im Jahr 2024.
• Es kann daher keine Rede von Kaputtsparen sein, wie oft unterstellt wird.
• Es ist in den vergangenen Tagen immer wieder behauptet worden, dass im Gesundheitssystem finanziell und personell gespart wird. Tatsächlich stieg neben dem Budget auch der Personalstand in Oberösterreichs Spitälern seit 2016 von rund 19.300 auf über 28.800 Köpfe.
• Wir haben insgesamt so viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Krankenhäusern wie noch nie zuvor, es stimmt aber, dass es ein einigen Bereichen Mängel gibt, etwa in der Anästhesie.
• Die Personalausbildung läuft dank Medizin-Uni, Fachhochschule Gesundheitsberufe OÖ sowie den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen in allen Bereichen auf Hochtouren.
•  Aufgrund des dynamischen Fortschritts in der Medizin und der enormen Spezialisierung ist es heute nicht mehr möglich, an jedem Standort alles anzubieten. Entscheidungen für Standorte von hochspezialisierten Fachrichtungen wie der Herzchirurgie oder einem Herzkatheter werden von Experten erarbeitet. Ich bekenne mich zu einer umfassenden regionalen und wohnortnahen Versorgung, jedoch auch zu hochspezialisierten medizinischen Zentren, in denen Spezialleistungen angeboten werden.
•  Es gilt, die Erreichbarkeit dieser Zentren im Notfall zu optimieren und die Zusammenarbeit aller Krankenhäuser zu verbessern.
• Wir brauchen aber auch endlich eine Trendwende bei den niedergelassenen Ärzten, bei Haus- und Fachärzten. Deshalb setzen wir uns bei der zuständigen ÖGK ein, damit Oberösterreich deutlich mehr Kassenarztstellen bekommt.
• Wir vom Land Oberösterreich unterstützen das finanziell, indem wir bei den Primärversorgungseinrichtungen mitfinanzieren.
• Der Ausbau der Primärversorgungseinrichtungen in Oberösterreich hat 2025 Fahrt aufgenommen mit acht neuen Zentren und wird sich 2026 fortsetzen!
• Trotz der enormen Fortschritte in der Medizin und trotz der großen Investitionen ist es klar, dass es im österreichischen Gesundheitssystem Reformen braucht. Das schon allein aufgrund des demographischen Wandels, der uns vor immer größere Herausforderungen stellt.

Fazit: Gesundheit ist für die Menschen das Wertvollste, deshalb ist es in meiner Arbeit das Wichtigste! Deshalb investieren wir in Oberösterreich in die Gesundheitsversorgung mehr als je zuvor und arbeiten hart daran, angesichts der Herausforderungen unseren Landsleuten die bestmögliche medizinische Versorgung zur Verfügung stellen zu können.

Ein herzliches und riesengroßes Dankeschön an dieser Stelle an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im oberösterreichischen Gesundheitssystem, die tagtäglich Großes leisten sich mit viel Herz, Einsatz und Leidenschaft um die Menschen im Land kümmern und diese fürsorglich betreuen.

Fotos: Land OÖ, Verwendung mit Quellenangabe